Beiträge getaggt mit Debatte

Bundestagsdebatte zum Schutz der Religionsfreiheit

Der Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit steht am Freitag, 17. Dezember 2010, ab 9 Uhr im Mittelpunkt einer 90-minütigen Debatte. Im Anschluss stimmen die Abgeordneten über entsprechende Anträge der Koalitionsfraktionen (17/2334), der SPD-Fraktion (17/3428) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2424) ab. Dem Antrag der Koalitionsfraktionen zufolge muss es die Aufgabe jeder wertegebundenen deutschen Außenpolitik sein, auch im internationalen Kontext für das elementare Menschenrecht auf Religionsfreiheit einzutreten. So habe auch die christlich-liberale Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart, sich weltweit für Religionsfreiheit einzusetzen und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Lage der christlichen Minderheiten zu legen.

Weiterlesen beim Deutschen Bundestag.

Es handelt sich offenbar um die Fortsetzung einer Debatte vom 8. Juli.

Bemerkenswert ist eine Passage aus dem SPD-Antrag (S. 6, Hervorhebung von mir):

Diskussionswürdig ist der § 166 des Strafgesetzbuchs (StGB). Er stellt die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen unter Strafe, wenn dadurch der öffentliche Frieden gestört wird. Auch wenn in der Praxis Bestrafungen nach § 66 StGB selten geworden sind, steht der Tatbestand dennoch in einem Spannungsverhältnis zum Recht auf Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit und erinnert an die Diskussionen im UN-Menschenrechtsrat über die Diffamierung von Religionen.

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Blair vs. Hitchens: Ist Religion gut oder schlecht?

Gestern Abend debattierten Ex-Premierminister Tony Blair (Katholik) und Journalist und Buchautor Christopher Hitchens (Der Herr ist kein Hirte, Hitch 22) darüber, ob Religion eine Kraft für das Gute oder das Böse ist.

Erste Berichte über die Debatte gibt es hier und hier (auf Englisch). Der offiziellen Website zufolge konnten sowohl Blair als auch Hitchens Leute für ihre Seite gewinnen, die vor der Debatte noch unentschieden waren. Allerdings hatten die Gegner des Statements „Religion ist eine Kraft für das Gute in der Welt“ bereits vor der Debatte eine absolute Mehrheit (57%), nach der Debatte hatten sie eine gute Zwei-Drittel-Mehrheit (68%). Nach der Debatte gab es offenbar kaum noch Unentschiedene…

Auf der Debatten-Website kann man sich auch ein Video der Debatte ansehen – gegen 2,99 Kanadische Dollar – umgerechnet etwa 2,25 Euro.

Update: Die BBC hat einen umfangreichen Artikel dazu, der auch einen Video-Ausschnitt aus der Debatte enthält.

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