Atheist über Freiheit von Religion: „Ich rechne mit 500 Euro Bußgeld“

Am Todestag Jesu dürfen mancherorts nur bestimmte Filme vorgeführt werden. „Das Leben des Brian“ nicht. Martin Budich macht es trotzdem.

(…)

Warum lassen Sie die Christen zu Ostern nicht einfach diesem blutrünstigen Ritual huldigen und machen selbst etwas anderes?

Wenn mir Behörden vorschreiben, dass ich an den Ostertagen ebenso traurig zu sein habe wie Christen, dann ist das für mich eine unzulässige staatliche Bevormundung. Gegen die ich mit meiner Filmvorführung protestiere, bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehe – und auch gern Strafe zahle.

weiterlesen:

[http://www.taz.de/!5400954/

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  1. #1 von Unechter Pole am 15. April 2017 - 23:46

    Es kann interessant aber auch ziemlich bitter enden. Insbesondere wird sich das BVerfG mit der Frage befassen, ob Ausnahmen vom Feiertagsgesetz (in dem Fall NRW) auch einzelnen, nicht in weltanschaulichen Quasi-Kirchen organisierten Personen aus weltanschaulichen Gründen zustehen.

  2. #2 von awmrkl am 16. April 2017 - 05:46

    @UP

    Also mE sind die im GG und zT auch im BGB befindlichen Gesetze zur Religionsfreiheit pur individuell gemeint, ja, können es nur sein.
    Also kann Religionsfreiheit mE NICHT Religionsgemeinschaften oder -vereinen zustehen, sondern NUR entscheidungsfähigen Individuen.
    Es ist mäßig interessant, darauf zu gucken, wann BVerfG oder BGH mal zu ähnlicher Auffassung kommt – die sind bekantermaßen reichlich religiotisch verstrahlt und werden mindestens jährlich wieder eingeseift …

  3. #3 von awmrkl am 16. April 2017 - 05:52

    … und die sind auch noch so blöd und lassen sich auch noch mindestens jährlich widerstandslos einseifen …

  4. #4 von Unechter Pole am 16. April 2017 - 12:14

    @awmrkl
    Das wäre naheliegend – ist es aber nicht. Aus der Rechtsprechung des BVerfG seit 1964 (Besteuerung Zeugen Jehovas), weiterhin aufrechterhalten zuletzt im neuerlichen Urteil zum Heidenspaßparty (1 BvR 458/10), folgt, dass diese Grundrechte (auch) den Kirchen und Ähnlichen zustehen.

    So im Abschnitt 25 aus der Zusammenfassung der Verfassungsbeschwerde:

    Die angegriffenen Entscheidungen verletzten ihn [den Beschwerdeführer – Ergänzung UP] in seinem Grundrecht aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG. Auf dieses Grundrecht könne er sich als öffentlich-rechtliche Körperschaft im Sinne von Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 ff. WRV berufen.

    Und weiter aus der Begründung im Abschnitt 102:

    b) Zum Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gehören bei der korporativen Inanspruchnahme nicht nur kultische Handlungen sowie die Beachtung und Ausübung religiöser Gebote und Gebräuche, sondern auch die religiöse Erziehung, freireligiöse und atheistische Feiern und andere Äußerungen des religiösen und weltanschaulichen Lebens sowie allgemein die Pflege und Förderung des jeweiligen Bekenntnisses

    Somit steht nach Ansicht des BVerfG den Kirchen und Ähnlichen nicht nur die übliche Religionsfreiheit, sondern sogar eine umfangreichere Religionsfreiheit zu, als jedem Einzelnen. Insbesondere besteht demnach das Recht auf Feiern bei „korporativer Inanspruchnahme“ der Religionsfreiheit.

    Ich weiß, dass es Unsinn ist, und die guten Domherren aus Karlsruhe wissen es wohl auch – die Orden warten aber schon.

  5. #5 von awmrkl am 16. April 2017 - 12:23

    @UP

    Ich weiß es auch – schniefdeschneuf
    War einfach schön, auch mal einem -sogar wirklich realisierbaren- Wunschtraum einige Momente lang an- und nachzuhängen HACH ich träume immer noch