“Subinzision ist die vollständige oder teilweise Spaltung der Harnröhre an der Unterseite des Penis.”

http://de.wikipedia.org/wiki/Subinzision

“Durch die Verwendung des Fachterminus Zirkumzision ist automatisch ausgeschlossen, dass, wie teilweise befürchtet worden war, auch Genitalverstümmelungen bei Mädchen legalisiert würden.”

“spätlateinisch circumcisio = Beschneidung, zu lateinisch circumcidere = rings um-, ab-, beschneiden, zu: caedere (in Zusammensetzungen -cidere) = schneiden, stutzen, abhauen, abschlagen”

http://www.duden.de/rechtschreibung/Zirkumzision

Bei Frauen heißt es nicht Zirkumzision. Sie benutzen diesen Begriff um um die weibliche Beschneidung zu verhindern und die männliche gleichzeitig zu erlauben.

“Zirkumzision (von lat. circumcisio „Beschneidung“), auch männliche Beschneidung, ist die teilweise oder vollständige Entfernung der männlichen Vorhaut.[1]”

http://de.wikipedia.org/wiki/Zirkumzision

Klagen von Familien, die ihre Töchter beschneiden lassen wollen, sollen durch folgende Regelung verhindert werden.

“Verabredet wurde, dass im Bundesjustizministerium bald eine Regelung formuliert wird, die ins Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen werden soll. Sie soll sich nicht nur auf religiös motivierte Beschneidungen, sondern auf jede nicht medizinisch indizierte Zirkumzision beziehen. Damit wird auch für solche Beschneidungen von minderjährigen Jungen Rechtssicherheit geschaffen, die aus prophylaktischen oder hygienischen Gründen vorgenommen werden. Durch die Verwendung des Fachterminus Zirkumzision ist automatisch ausgeschlossen, dass, wie teilweise befürchtet worden war, auch Genitalverstümmelungen bei Mädchen legalisiert würden.”

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/13841

Ich frage mich, wann die erste Familie klagt, die ihr Mädchen beschneiden will..und mit welcher Begründung man eine solche Klage dann abweisen will, speziell, falls eine der weniger umfassenden Beschneidungsformen angestrebt wird.
Und es gibt ja auch noch ne Menge andere Eingriffe in den Körper, die sich religiös begründen lassen – wobei Religion und kulturelle Tradition gerade in traditionellen Stammesgesellschaften kaum zu trennen sind.

Die Sonderstellung für religiös begründete Eingriffe, die hier generiert wird, öffnet derartigen Klagen m.E. Tür und Tor.

“Zuspruch bekam der Christdemokrat Heilmann dagegen überraschend vom Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg. Die Lobbyorganisation der Konfessionslosen begrüßte in einer Pressemitteilung, “dass das Land Berlin […] der Praxis religiös motivierter Beschneidungen enge Grenzen gesetzt hat”. Vor einer bundeseinheitlichen Regelung hält Verbandspräsident Norbert Kunz allerdings einen “breiten gesellschaftlichen Dialog” über das “Zusammenleben in einer zunehmend säkularen Gesellschaft” und “mögliche alternative Rituale” für wichtig. Solch ein Dialog sollte seiner Ansicht nach mindestens zwei Jahre lang geführt werden, “damit in Anerkennung der Religionsfreiheit und der Grundwerte unserer Verfassung ein gesellschaftlicher Konsens erzielt werden kann”.”

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37584/1.html

Ich hoffe, das kommt nicht durch.

Unsere Politiker scheint das GG nicht besonders zu interessieren.

“Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bekräftigt die Zuständigkeit des Bundes bei der Regelung der Beschneidung zu religiösen Zwecken. “Die entstandene Rechtsunsicherheit wird durch eine bundesgesetzliche Regelung schnell beseitigt werden”, sagte Leutheusser-Schnarrenberger am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin.”

http://www.welt.de/newsticker/news3/article109043919/Der-Bund-ist-bei-Beschneidung-zustaendig.html

Danke für die Info!

Dann verstehe ich das so, dass die Staatsanwaltschaft auf Anweisung des Justizsenators bei religiösen Beschneidungen von sich aus nicht tätig wird, weil kein öffentliches Interesse an einer Srafverfolgung vorliegt? Und wo kein Kläger, kein Richter.

Dagegen dürften die Ausführungen des früheren Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Winfried Hassemer, zur Beschneidungsdebatte sein, mit dem er das für den Herbst dieses Jahres geplante Beschneidungsgesetz kritisiert.

http://hpd.de/node/13915

“In Baden-Württemberg reicht neben einer mündlichen Bestätigung der Eltern, ihr Kind aus religiösen Gründen beschneiden lassen zu wollen, eine schriftliche Einwilligungserklärung zur Operation aus, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe. Ein amtlicher Nachweis der Religionszugehörigkeit sei nicht nötig. Es müsse aber garantiert sein, dass der Eingriff unter ordnungsgemäßen medizinischen und hygienischen Standards erfolgt. Ähnlich in Sachsen:
Wenn die sorgeberechtigten Eltern nach ärztlicher Aufklärung einer Beschneidung zugestimmt haben und sie auch hinsichtlich der Schmerzbehandlung nach den Regeln der Kunst von einem approbierten Arzt vollzogen wird, soll sie straffrei blieben.

In Hessen gibt es dagegen bislang keine generelle Auffassung: “Da gibt es von Fall zu Fall Nuancen, die zu großen Unterschieden führen können”, begründete Generalstaatsanwalt Alexander Badle. Deshalb wird es auch in Brandenburg vorerst keine generelle Regelung zur religiösen Beschneidungen geben. Sachsen-Anhalt prüft noch.”

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/beschneidung-bleibt-in-berlin-straffrei-1.2982002

“Der Bundestag hatte signalisiert, dass in einem neuen Gesetz die Straffreiheit der Beschneidung festgeschrieben werden soll. Daher gebe es auch in Berlin kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, heißt es im Gutachten der Generalstaatsanwaltschaft.”

http://www.taz.de/Religionsfreiheit-in-Berlin-/!101031/

Ansonsten ist mir nicht klar, wie ein Land ein Bundesgesetz (Strafgesetzbuch) aushebeln kann???

K.Brückner