Rheinland-Pfalz: Zeugen Jehovas dürfen, was Konfessionsfreie nicht dürfen

Nach einem Sieg vor dem Mainzer Verwaltungsgericht sind die Zeugen Jehovas in Rheinland-Pfalz seit Juni den großen Kirchen gleichgestellt.

(…)

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts müssen die Zeugen Jehovas weniger Steuern und Verwaltungsgebühren zahlen. Sie können eine Kirchensteuer erheben und dürfen wie die evangelische und katholische Kirche in Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sitzen.

Weiterlesen:

http://www.berliner-kurier.de/politik—wirtschaft/urteil-in-rheinland-pfalz-zeugen-jehovas-rechtlich-grossen-kirchen-gleichgestellt,7169228,16348972.html

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  1. #1 von deradmiral am 14. Juni 2012 - 08:48

    Dann werden wir in Zukunft wohl genauso häufig Berichte über Blutspenden sehen werden wie jetzt Beiträge über Karl-Heinz Deschner.

    Nämlich gar nie.

  2. #2 von Martin Schmidt am 14. Juni 2012 - 10:26

    Wenn den großen Sekten die Mitglieder weglaufen und man Einfluss verliert, schließt man sich halt mit den kleinen Sekten zusammen. Das verschiebt den Weg in die Bedeutungslosigkeit zeitlich aber nur marginal.

  3. #3 von Martin Schmidt am 14. Juni 2012 - 10:27

    Lieber andere Sekten, die wissen wie man Leute verarscht, als Konfessionslose, die nicht verarscht werden wollen.

  4. #4 von Elvenpath am 14. Juni 2012 - 10:30

    Da hben wir genau das Problem was entsteht, wenn man Religionen Sonderrechte zugesteht: Man wird von religiösen Gruppierungen aller Art dominiert. Da smuss endlich ein Ende haben. Besonders in den Aufsichtsgremien der ör-Rundfunkanstalten haben Religionsvertreter absolut NICHTS zu suchen.
    Mir ist auch völlig schleierhaft, wie diese Präsenz mit dem im Grundgesetz vereinbarten Trennung von Kirche und Staat zu vereinbaren ist. Da wurde mit Sicherheit Recht gebeugt.

  5. #5 von entdinglichung am 14. Juni 2012 - 11:37

    Zeugen Jehovas in den Rundfunkräten??? … hoffentlich bekommen die nie Einfluss auf das Musikprogramm :-(

  6. #6 von joduleckmi am 14. Juni 2012 - 11:53

    Nun wirds aber langsam Zeit, dass auch die Salafisten, Scientology, Mormonen, etc., ohhh, die bibeltreuen Christen hätte uich fast vergesen, ihren Sitz bei den Rundfunkbeiräten bekommen. Und jeder hat natürlich das Recht, den selben zeitlichen Rahmen wie die RKK oder Evangelen zu bekommen. Die verbleibende restliche Zeit müsste dann eben für Nachrichten und Wetter ausreichen! (war ironisch gemeint)
    Doch im Ernst, irgendwann sollte mal ein Punkt gesetzt werden.
    Wann stellen die atheistischen/sekulären Kräfte nachdrücklich einen gemeinsamen Antrag auf ihren Platz bei den Rundfunkbeiräten?
    So geht es einfach nicht weiter, ich fühle mich als Atheist richtiggehend diskriminiert!

  7. #7 von Wolfgang T. am 14. Juni 2012 - 11:55

    Die Überschrift ist inhaltlich falsch. Es gibt Atheisten mit Körperschaftsrechten (bfg, hvd …), schaut einmal beim Kirchensteuertipp hier oben vorbei.

    Der Bund für Geistesfreiheit arbeitet z.B mit gbs, ibka … zusammen.

    Leider fehlt es an Geld und an Aktiven (Mitgliederstruktur ist überaltert)

    Man kann auch Beitragsfreies Betreuungsmitglied werden.

    Wenn ich 20000€ (für Rechtsstreit, Ordnungsgeld) zur Verfügung hätte, würde ich eine humanistische Feier mit Tanzmöglichkeit an stillen Tagen veranstalten. Es gib sogar ein Bundesverfassungsurteil, dass Gottesdienste mit humanistischen Feiern gleichstellt.(Aktion Rumpelkammer)
    http://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_Rumpelkammer

    http://sorminiserv.unibe.ch:8080/tools/ainfo.exe?Command=ShowPrintVersion&Name=bv024236

    “Diese Freiheit der Religionsausübung erstreckt sich zudem nicht nur auf die christlichen Kirchen, sondern auch auf andere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Das folgt aus dem für den Staat verbindlichen Gebot weltanschaulich-religiöser Neutralität (BVerfGE 18, 385 [386]; 19, 206 [216]) und dem Grundsatz der Parität der Kirchen und Bekenntnisse (BVerfGE 19, 1 [8]). Es ist deshalb nicht gerechtfertigt, die Kultusfreiheit enger auszulegen als die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit.
    Zur Religionsausübung gehören danach nicht nur kultische Handlungen und Ausübung sowie Beachtung religiöser Gebräuche wie Gottesdienst, Sammlung kirchlicher Kollekten, Gebete, Empfang der Sakramente, Prozession, Zeigen von Kirchenfahnen, Glockengeläute, sondern auch religiöse Erziehung, freireligiöse und atheistische Feiern sowie andere Äußerungen des religiösen und weltanschaulichen Lebens. ”

    Wo sind Mitstreiter ?

  8. #8 von Bundesbedenkenträger am 14. Juni 2012 - 12:07

    Was dürfen denn die Zeugen, was die Konfessionslosen nicht dürfen? INsofern Konfessionslose sich in Gruppen organisieren (um nicht Äpfel mit Birnen zu vergleichen) können sie ebenso den Körperschaftsstatus beantragen, dann können sie ebenso Steuern erheben und Religionsnterricht geben, nd auch in die Rundfnkräte. So lange die Konfessionslosen das nicht tun, sind se selbst schuld. Man muß halt was tun. Man muß ja auch zur Wahl gehen, wenn man Einfluß auf die ZUsammensetzung der Legislative nehmen will. Da kann man auch nicht sagen: Die Parteianhänger dürfen, was die Politikmuffel nicht dürfen…

  9. #9 von Deus Ex Machina am 14. Juni 2012 - 12:16

    Er kapiert es einfach nicht!

  10. #10 von joduleckmi am 14. Juni 2012 - 12:41

    Es kostet mich zwar Überwindung, doch diesmal muss ich BBT absolut Recht geben.
    Er bringt es auf den Punkt AMEN!

    Es zeigt sich immer wieder:
    unorganisiert rummaulen und “beleidigte Leberwurst” spielen kann keine nachhaltigen Erfolge bringen!

    Also, Freunde wacht auf, setzt euch gemeinsam an einen Tisch und versucht (von ganzem Herzen!) einen gemeinsamen Nenner für unser Anliegen zu finden, denn es ist allerhöchste Zeit, die Zersplitterung in ineffiziente Grüppchen aufzugeben und endlich einen schlagkräftigen bundesweiten Dachverband Atheisten/Konfessionslose” (mit der Möglichkeit diesen sogar zu internationalisieren) aufzustellen!
    Dann kann (z.B. auch über Facebook, blasbhemieblog etc.) um Mitglieder geworben werden.
    Wenn der Mitgliedsbeitrag nicht zu hoch ist, finden sich bestimmt jede Menge Mitglieder.

  11. #11 von Wacke am 14. Juni 2012 - 13:04

    @BBT, joduleckmi

    Ihr begeht einen grundsätzlichen Denkfehler. Ihr denkt nicht von den Bedürfnissen des Individuums aus, sondern von der Bürokratie her.

    Natürlich kann jede politische Partei einfach den Nichtwähler das Argument vor die Nase halten, sich doch bitte schön an dem bestehendem System zu beteiligen. Das erspart grundsätzlich die Frage, was die Menschen überhaupt wollen oder gar, warum sie Nichtwähler sind. Was könnte denn an dem bestehendem parlamentarischen System nicht mehr zeitgemäß sein? Es läuft doch für die daran Beteiligten wie geschmiert.
    Natürlich hat jeder Quotenzähler beim Fernshen erst mal Recht, wenn er sagt: Heute haben 25 % der Zuschauer Sendung X gesehen. Das erspart die Frage, warum sich viele Zuschauer – bezüglich des ÖRR – nicht angsprochen fühlen.
    Natürlich ist es auf dem Dorf einfach, dem Kinde zu sagen: Geh doch spielen. Da ist ein Fußballfeld.

    Die Bedingungen, die an der Körperschaft des öffentlichen Rechts hängen, werden mit dem Aufruf von Joduleckmi unhinterfragt angenommen. Das ist erst einmal systemstabilisierend. Um mitzuspielen, musst Du eben die Bedingungen akzeptieren, die andere gemacht haben und die Du eventuell ja gar nicht möchtest, die Du ja vielleicht sogar ablehnst. Warum soll man denn noch über den Sinn und Unsinn von den Aufsichtsratsgremien in den Rundfunkanstalten reden, wenn man Teil eines letzlich ausschließenden Systems ist? Warum sollte man erst einmal Mitglied irgendwo werden, um eine Teilhabe zu besitzen?

    Joduleckmi, es gibt ja schon einige Organisationen der Konfessionslosen. Werde dort Mitglied, engagiere Dich bei den bestehenden Bestrebungen des Zusammenschlusses dieser unter dem Dach namens KORSO. Und verlange aber bitte nie und nimmer die Zwangsmitgliedschaft von Unmündigen.

    Es ist immer einfach, wenn man die Hebel der Macht in der Hand hält.
    “Such Dir doch einen Job!”
    Der Paketdienst sucht immer Fahrer.

  12. #12 von deradmiral am 14. Juni 2012 - 13:19

    Ja. Der Wächterrat ist voll o.k. Es sind nur noch alle Gruppen vertreten, damit wirklich alles verboten ist, was verboten werden kann.

  13. #13 von Bundesbedenkenträger am 14. Juni 2012 - 14:02

    @Wacke:
    Wenn Du was gegen das System hast, hast Du zwei Möglichkeiten: Widerstand aus dem System heraus (also Gruppe gründen, beteiligen, Dinge ändern; so wie etwa die Piraten die parlamentarische Demokratie in ne direkte Demokratie verwandeln wollen – wenn ich deren Anliegen richtig versteh), oder Du hast die Möglichkeit, das System mit Gewalt von außen zu verändern. Dann darfst Du Dich aber nciht wundern, wenn nicht nur diejenigen, die Du angreifen willst, gegen Dich sind, sondern auch diejenigen, die der Meinung sind, daß das bestehende System drchaus auch Veränderungen zläßt. Im fraglichen Punkt müßtest Du wohl keine Körperschaft gründen, sondern in die Politik gehen und da etwas ändern. Vielleicht macht der admiral ja mit, wenn es darum geht, den “Wächterrat” abzuschaffen, damit endlich die freie, ungebremste Marktwirtschaft bestimmt, was im Fernsehen kommt. RTL ist ja ach vom Niveau her so viel besser wie die Öffentlichen, nicht war Herr Professor?
    Zurück zum Vorwurf: Zeugen dürfen, was Konfessionslose nicht dürfen. Darum ging es ja. Und da bleibe ich dabei. Das stimmt so nicht. Dein Einwand Wacke geht ja auch in ne andere Richtung, nämlich dahin, daß Du das System kritisierst, in dem Konfessionslose sich genauso organisieren könnten wie die Zeugen. Du sprichst von den Bedürfnissen des Individuums. Welche sind das? Jedem eine Stimme in den Rundfnkräten? Wieso nicht, darüber könnte man reden. Dein Problem scheint weniger mit den Zeugen und den Konfessionslosen zu tun zzu haben, als vielmehr damit, daß es überhaupt organisierte Gruppierungen wie Religionsgemeinschaften nd Vereine gibt, die dann afgrund ihres jeweiligen Satus bestimmte Rechte haben. Genauso könntest Du dann plakatieren: Sportler dürfen, was Sportmuffel nciht dürfen: Nämlich Zuschüsse beim Staat beantragen. Du willst auf eine Individualistische Gesellschaftsordnung hinaus, wenn ich Dich richtig verstehe. Das kann man befürworten, muß man aber nicht. Es hat aber im Grunde recht wenig mit den Zegen zu tun. Die dienen Dir nur als Propagandamittel, weil die Zeugen mag ja keiner, die lassen ja ihre Kinder sterben, wenn sie verbluten etc. Da werden eigtnlich niedrigste Instinkte bedient, aber gut, jeder muß wissen, wie er seine Öffentlichkeitsarbeit aufzieht.

  14. #14 von douya am 14. Juni 2012 - 15:09

    “RTL ist ja ach vom Niveau her so viel besser wie die Öffentlichen, nicht war Herr Professor?”

    Das Niveau der öffentlich-rechtlichen kommt ja nicht durch die Kirchenvertreter in den Aufsichtsräten zustande, sondern ist gesetzlich vorgegeben. Was auf ARD und ZDF läuft, ist aber teilweise auch jenseits von Gut und Böse. Zum Glück gibt’s noch Arte und diverse andere.

  15. #15 von schiffmo am 14. Juni 2012 - 15:22

    “wenn es darum geht, den “Wächterrat” abzuschaffen, damit endlich die freie, ungebremste Marktwirtschaft bestimmt, was im Fernsehen kommt.”

    Niemand fordert, die Rundfunkräte abzuschaffen. Nur stehen die schon lange nicht mehr dafür, wofür sie geschaffen wurden, nämlich einen unabhängigen Rundfunk zu garantieren. Sie sind im Gegenteil zu einem Gremium geworden, in dem eine unheilstiftende Allianz aus Politikern (!), religiösen Funktionärsorganisationen und anderen gesellschaftlichen Gruppen das Sagen hat. Die wählen und beraten die Intendanten schon so, dass das dabei rauskommt, was sie gerne hätten.

    Wacke schreibt: “Warum soll man denn noch über den Sinn und Unsinn von den Aufsichtsratsgremien in den Rundfunkanstalten reden, wenn man Teil eines letzlich ausschließenden Systems ist?” Damit meint er, dass die vertretenen Institutionen nicht darüber reden wollen. Wir wollen aber, dass genau darüber geredet wird! Und zu: “damit endlich die freie, ungebremste Marktwirtschaft bestimmt, was im Fernsehen kommt” – kleine Ahnung, wie Du auf das schmale Brett kommst. Ich kann nur vermuten – das muß nicht Stimmen – daß Dir dabei der “Götze Mammon” in den Sinn gekommen ist. Sollte dem so sein, kann ich Dir nur raten, beim Vorwerfen sehr vorsichtig zu sein. Mehr als eine der beiden großen organisierten Religionsgemeinschaften in diesem Land dient dem “Götzen Mammon” ganz hervorragend.

    “daß es überhaupt organisierte Gruppierungen wie Religionsgemeinschaften nd Vereine gibt, die dann afgrund ihres jeweiligen Satus bestimmte Rechte haben.”

    Genau darum geht es. Die allermeisten Vereine haben überhaupt keine “bestimmten Rechte” außer denen, die für alle gelten. Es geht darum, die Privilegien derjenigen Vereine, die die beiden großen Religionsgemeinschaften bilden, komplett und ersatzlos zu streichen. Dann können nämlich sofort alle ihre Angehörigen völlig frei und aus eigener Kraft der Verehrung ihrer Phantasiefiguren nachgehen, und, das wichtigste, niemand sonst ist gesetzlich verpflichtet, das seltsame Treiben zu finanzieren oder ihren merkwürdigen Regeln (z.B. Tanzverbot) zu folgen.

    Jeder Verein darf Zuschüsse beim Staat beantragen. Nur bestimmte Vereine müssen die gar nicht erst beantragen und bekommen einfach so Abermillionen in bar oder geldwertem Vorteil.

  16. #16 von joduleckmi am 14. Juni 2012 - 16:25

    Im anderen Thread (Kirchen GEZ) hab ich mich dahingehen schón mal ausgelassen, dass es zwar KORSO gibt, der jedoch relativ unauffällig agiert, was unserer Sache nicht überaus dienlich ist.

  17. #17 von Rene am 14. Juni 2012 - 16:41

    Sprechen wir mal über die Aufsichtsgremien bei den Öffentlich Rechtlichen. Dass da die Katholiken und nun auch die ZJ drinsitzen kann man ja nachvollziehen, dem Proporz entsprechend eben. Aber wo sind die Bemühungen des IBKA, der GBS, und so weiter? In den BR hat es jeder Schwammerlsucher geschafft. Und die Konfessionslosen? Nix, nada!

  18. #18 von AMB am 14. Juni 2012 - 17:03

    @WolfgangT

    Die Überschrift ist inhaltlich falsch. Es gibt Atheisten mit Körperschaftsrechten

    Darum geht es nicht, sondern um Aufsichtsgremien.

    @bbt

    dann können sie ebenso Steuern erheben und Religionsnterricht geben

    LOL bbt will nur provozieren (so dumm kann keiner sein) sorgt aber nur für Gelächter!

  19. #19 von Wolfgang T. am 15. Juni 2012 - 00:15

    @AMB
    In Aufsichtsgremien kommen die Zeugen nicht.

    In Aufsichtsgremien kommen nur Vertreter der kath. bzw. ev. Kirche und aus historischen Gründen Vertreter des Zentralrats der Juden

  20. #20 von Andreas P am 15. Juni 2012 - 00:44

    @Wolfgang T.: Das ist woertlich aus dem BZ-Artikel zitiert.

    Es gaebe ja eine einfache GG-konforme Loesung – Trennung zwischen Staat und Kirche. So kommt D langsam, weil es keine offizielle Staatskirche gibt, dazu, dass es inoffiziell immer mehr werden.

  21. #21 von holey spirit am 15. Juni 2012 - 02:32

    BBT: “So lange die Konfessionslosen das nicht tun, sind se selbst schuld. Man muß halt was tun.”

    Da hast Du sicher recht, aber sei halt ein klein wenig geduldiger. Es beginnt doch gerade erst, so richtig zu gären und zu brodeln. Die christlichen Kirchen haben gegenüber den “neuen Konfessionslosen” immerhin knapp 2000 Jahre Vorsprung, die sie dazu nutzen konnten, Ihre Vormachtstellung z.T. blutig zu etablieren und zu konsolidieren. Du kannst aber ganz beruhigt sein, das wird nicht ewig so bleiben.

    Seit geraumer Zeit – und zwar nicht erst seit Bekanntwerden der Kinderfickerskandale in der allerjüngsten Vergangenheit – laufen den Kirchen zumindest hierzulande (in Europa) haufenweise die Schäfchen davon. Der Trend hat spätestens in den 1960ern begonnen und scheint mittlerweile endgültig unumkehrbar. Die Leut glauben heut eben immer seltener an ein “gasförmiges Wirbeltier” im Himmel oder an die hauchartige Geisterbesamung von Jungfrauen.

    Die Abkehr von der Religion fand bisher in der weit überwiegenden Mehrzahl der Fälle ganz privat und im Stillen statt, nach dem Motto:” Lasst ihr mich in Ruh, dann lass ich euch in Ruh.” Daraus resultiert allerdings eine recht eigentümliche Diskrepanz, die wir inzwischen tagtäglich zu spüren bekommen: Auf der einen Seite eine schweigende Masse an individualisierten, nicht-organisierten Areligiösen. Auf der anderen das restliche Schärlein ernsthaft Gläubiger, das zusammen mit seinen oft weit weniger ernstaft gläubigen Anführern grob geschätzt nur noch maximal 5% der hiesigen Gesamtbevölkerung ausmacht, sich aber in gewohnter Manier herausnimmt, lautstark seine letztgültige Wahrheit jedem, der es nicht hören will, lauthals direkt in die Ohren zu brüllen. Und als sei es nicht genug, glaubt dieses Schärlein, aus seiner vermeintlichen Wahrheit ein universales Recht auf Bevormundung aller Andersdenkenden ableiten zu können. (Wobei festzustellen ist, dass sich zunehmend schrillere, teils hysterisch-verzweifelte, teils beleidigte Töne in das altbekannte Geplärr mischen. Sie wähnen sich verfolgt, wo sich die Nichtgläubigen einfach nur abwenden, die Augen verdrehen und nicht mehr bereit sind, ernsthaft über Obskures zu diskutieren.)

    Bis die Säkularen das erkennen, sich zusammenfinden und selbst ihre Stimme erheben, um rigoros eine angemessene Berücksichtigung ihrer berechtigten Interessen einzufordern, werden sicher noch einige Jährchen ins Land ziehen – 20-30 Jahre muss man schon rechnen. Selbstorganisationsprozesse beginnen naturgemäß sehr träge und nehmen erst langsam an Fahrt auf – so ist das nunmal bei exponentiellem Wachstum: Aus eins wird zwei, aus zwei wird vier, aus vier wird acht bei konstanter Doppelungszeit. Es könnte aber auch gut sein, dass sich das Problem bis dahin von sich aus erledigt hat, sollte sich der spontane Ausblutungsprozess der Kirchen in der momentanen Geschwindigkeit ganz ohne aktive Einwirkung von außen fortsetzen.

    Also, BBT, Alles in Allem besteht meines Erachtens eigentlich kein Grund zu resignieren. Sei frohen Mutes, tu halt auch was und trag einfach Deinen kleinen Teil dazu bei, damit wir bald gemeinsam singen können:

    STELL DIR VOR, ES IST RELIGION, UND KEINER GEHT HIN.

    Einen Anfang hast Du ja schon gemacht.

  22. #22 von holey spirit am 15. Juni 2012 - 02:34

    ad Wolfgang T.
    Ich würd mitstreiten.

  23. #23 von AMB am 15. Juni 2012 - 07:12

    @Wolfgang

    und dürfen wie die evangelische und katholische Kirche in Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sitzen.

    Habe ich das was falsch verstanden?

    und aus historischen Gründen Vertreter des Zentralrats der Juden

    Ein toller “Grund” für eine unbedeutende Mini-Religion.

  24. #24 von Barkai am 15. Juni 2012 - 12:07

    @AMB
    dann kann der zentralrat aber immerhin sicher gehen, dass nicht zu oft oder zu freundlich über progressive Juden berichtet wird.